Die Gemeinsame Kontrollinstanz (GKI) Europol ist eine unabhängige EU-Instanz, deren Aufgabe in der Überwachung des Europol-Informationssystems (EIS) besteht.
Die GKI Europol hat ihren Sitz in Brüssel.
Zusammensetzung
Die GKI Europol setzt sich aus den Vertretern der Datenschutz-Kontrollinstanzen jener Länder zusammen, die das Schengener Abkommen unterzeichnet haben.
Aufgaben
- Beaufsichtigung der Tätigkeiten von Europol, um der Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch die Verarbeitung der Europol zur Verfügung stehenden Daten vorzubeugen;
- Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Arbeitsmethoden von Europol;
- Falls notwendig, Ausarbeiten von Vorschlägen zur Lösung bestehender Schwierigkeiten;
- Die GKI kann von Europol alle Informationen verlangen, die zur ordnungsgemäßen Ausführung ihrer Aufgaben notwendig sind. Sie hat Zugang zu allen Dokumenten und Dateien sowie allen offiziellen Bereichen von Europol.
Gewährleistung des Insektionsrechts durch Einzelpersonen
Um das Inspektionsrecht durch Einzelpersonen zu gewährleisten, setzt die GKI Europol einen Berufungsausschuss ein. Aufgabe dieses Komitees ist die Untersuchung der Beschwerden von Einzelpersonen in Bezug auf die Ausübung des Inspektionsrechts sowie auf die Berichtigung und die Löschung von Daten..
Vertreter Luxembugs
- Thierry LALLEMANG, Mitglied der "Artikel 17"-Kontrollinstanz, Ordentliches Mitglied der CNPD;
- Tine A. LARSEN, Mitglied der "Artikel 17"-Kontrollinstanz, Präsidentin der CNPD.