Koordinierungsgruppe für die Aufsicht über VIS

Die Koordinierungsgruppe VIS SCG ist für die Aufsicht über das Informationssystem VIS zuständig (gemäß Artikel 43 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem).

Komposition

Das VIS SCG besteht aus je einem Vertreter der nationalen Datenschutzbehörden aller Staaten, die bei VIS mitmachen, sowie dem Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB). 

Missionen

Die Datenschutzbehörden in den Mitgliedstaaten und der EDSB überwachen die Verarbeitung personenbezogener Daten im Informationssystem VIS (Zentraleinheit) und deren Übermittlung an die Mitgliedstaaten. 

In Luxemburg sind zwei verschiedene Aufsichtsbehörden für die Überwachung der VIS-Datenverarbeitungen zuständig. Die CNPD ist für die Überwachung der VIS-Datenverarbeitungen durch das Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten zuständig und die "Artikel 17"-Kontrollinstanz ist für die Überwachung der VIS-Datenverarbeitungen durch Strafverfolgungsbehörden zuständig.

Was ist das Visa-Informationssystems (VIS)?

Das Visa-Informationssystem (VIS) ist ein System zum Austausch von Visa-Daten zwischen den Mitgliedstaaten und wurde durch die Entscheidung 2004/512/EG des Rates vom 8. Juni 2004 zur Einrichtung des Visa-Informationssystems und durch die Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 geschaffen.

Zweck des Visa-Informationssystems ist die Verbesserung der Umsetzung der gemeinsamen Visumpolitik, der konsularischen Zusammenarbeit und der Konsultation zwischen den zentralen Visumbehörden. Dieses System soll dabei helfen das Visaantragsverfahren zu vereinfachen, Visum-Shopping zu verhindern, die Betrugsbekämpfung zu erleichtern, Kontrollen an den Außengrenzübergangsstellen und innerhalb des Hoheitsgebiets der Mitgliedstaaten zu erleichtern, Personen zu identifizieren, die die Voraussetzungen für die Einreise in einen Mitgliedstaat oder den dortigen Aufenthalt nicht erfüllen und Gefahren zu verhüten, um zur inneren Sicherheit der EU-Mitgliedstaaten beizutragen.

Die VIS-Verordnung legt fest welche Daten in der Datenbank während den verschiedenen Stadien der Bearbeitung eines Visum aufgenommen werden soll (Anfrage, Austellung, Abbruch der Prüfung, Zurückweisung, Annullierung/Widerruf, Erweiterung, Artikel 9-14). Abgesehen von Daten über den Visumantrag (wie beispielsweise die geplante Reiseroute, etc.) enthält die Datenbank auch auch ein Foto des Antragstellers und seine Fingerabdrücke (Artikel 9 (5) und (6)). 

Die Architektur ist ähnlich als die von Eurodac sowie die von anderen IT-Großsystemen: eine Zentraleinheit ('central VIS') wird von der Europäischen Agentur für IT-Großsysteme ('eu-LISA') verwaltet (Artikel 26) und wird mit den nationalen Stellen in den Mitgliedstaaten mit sTESTA verbunden. Artikel 32 enthält eine Liste der vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen, die die Mitgliedstaaten implementieren müssen; das Führen von Aufzeichnungen (Artikel 34) und die Möglichkeit für eine Eigenkontrolle (Artikel 34) sind ebenfalls vorgesehen.

Zugriffsrecht auf VIS-Daten

VIS-Daten, die durch das Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten verarbeitet werden, fallen nicht unter Artikel 17 des Gesetzes vom 2. August 2002 zum Schutz personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung.

Daher ist das Recht auf Zugang gemäß Artikel 28 des oben genannten Gesetzes anwendbar. In diesem Fall hat der Antragsteller einen direkten Zugriff zu seinen Daten und kann sich sofort an das Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten wenden.

Vertreter des Großherzogtums Luxemburg in der VIS SCG

  • Thierry LALLEMANG, Mitglied der "Artikel 17"-Kontrollinstanz, Ordentliches Mitglied der CNPD;
  • Tine A. LARSEN, Mitglied der "Artikel 17"-Kontrollinstanz, Präsidentin der CNPD.
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