Beschlüsse und Gutachten

Diese Rubrik enthält die wichtigsten Stellungnahmen und Beschlüsse der nationalen Kommission.

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Autorité nationale de sécurité
- 17/12/2019
La CNPD a avisé le projet de loi n° 6961 portant 1. création de l'Autorité nationale de sécurité et 2. modification 1) de la loi modifiée du 15 juin 2004 relative à la classification des pièces et aux habilitations de sécurité; 2) du Code pénal.
Flughafen von Luxemburg
- 17/12/2019
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7475 abgegeben.
Unterstützung bei der Finanzierung von Mietgarantien
- 25/11/2019
Die CNPD hat ihre Stellungname in Bezug auf die Regierungsänderungen am Entwurf einer großherzoglichen Verordnung zur Festlegung von Durchführungsmaßnahmen für Beihilfen zur Finanzierung von Mietgarantien veröffentlicht.
Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Straßenfahrzeuge
- 15/11/2019
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7462 abgegeben.
Modalitäten und Bedingungen zur Umsetzung der gemeinsamen elektronischen Gesundheitsakte
- 18/10/2019
Die CNPD hat sich zum Entwurf einer Großherzoglichen Verordnung über die Modalitäten und Bedingungen zur Umsetzung der gemeinsamen elektronischen Gesundheitsakte geäussert.
Referenzverzeichnisse zur Identifizierung von Patienten und Anbietern
- 18/10/2019
Die CNPD hat eine weitere Stellungnahme zum Entwurf einer Großherzoglichen Verordnung über die Referenzverzeichnisse zur Identifizierung von Patienten und Anbietern veröffentlicht.
Zentrales Polizeiregister
- 18/09/2019
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zum zentralen Polizeiregister abgegeben.
Makroprudenzielle Maßnahmen im Zusammenhang mit Wohnungsbaukrediten
- 08/08/2019
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zu den Regierungsänderungen über die Gesetzesvorlage zu den Makroprudenziellen Maßnahmen im Zusammenhang mit Wohnungsbaukrediten abgegeben.
Gemeinnützige Vereine und Stiftungen
- 19/07/2019
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zu den Gesetzesvorlagen Nr. 6054 und 7392 abgegeben.
Antrag auf Genehmigung der CSSF betreffend die Übermittlung von Daten an Finanzmarktbehörden mit Sitz in Drittländern
- 12/07/2019
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zum Antrag auf Genehmigung der CSSF betreffend die Übermittlung von Daten an Finanzmarktbehörden mit Sitz in Drittländern abgegeben.
Gesicherte elektronische Plattform für die Justizbehörden und den Geheimdienst
- 05/06/2019
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7424 abgegeben.
Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen und Einrichtungen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit / Videoüberwachung durch Gemeinden
- 22/05/2019
Die CNPD hat eine Stellungnahmen zur Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen und Einrichtungen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und eine zur Videoüberwachung durch Gemeinden.veröffentlicht.
Einschränkung bestimmter Rechte und Pflichten im Rahmen der DSGVO
- 05/04/2019
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7373 abgegeben.
Register der wirtschaftlichen Eigentümer
- 04/02/2019
Die CNPD hat sich zum Entwurf einer Großherzoglichen Verordnung über das Register der wirtschaftlichen Eigentümer geäussert.
Inaktive Konten, inaktive Tresore und aufgegebene Versicherungsverträge
- 01/02/2019
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7348 abgegeben.
Verzeichnisse zur Identifizierung von Patienten und Anbietern
- 21/12/2018
Die CNPD hat sich zum Entwurf einer Großherzoglichen Verordnung über die Verfahren zur Verwaltung der Identifizierung von Personen und der in den Referenzverzeichnissen enthaltenen Datenkategorien zur Identifizierung von Patienten und Anbietern geäussert.
Verwaltungsstrafen der Gemeinden
- 07/12/2018
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7126 abgegeben.
Meldepflicht von bestimmten Krankheiten
- 07/12/2018
Die CNPD hat sich zum Entwurf einer Großherzoglichen Verordnung über Meldepflicht von bestimmten Krankheiten geäussert.
Register der wirtschaftlichen Eigentümer
- 22/11/2018
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7217 abgegeben.
Minimaler Inhalt des individuellen Dossiers des Krankenhauspatienten
- 19/10/2018
Die CNPD hat sich zum Entwurf einer Großherzoglichen Verordnung über den minimalen Inhalt des individuellen Dossiers des Krankenhauspatienten geäussert.