Organisation

Funktionsweise

Status

Die CNPD ist ein aus vier Mitgliedern, einschließlich des Vorsitzenden, bestehendes Kollegialorgan. Die Mitglieder werden als „Datenschutzkommissare” bezeichnet und sind berechtigt, den Titel „Kommissar“ zu führen, ohne dass sich dadurch ihr Rang oder ihr Gehalt ändern. Außerdem werden vier stellvertretende Mitglieder ernannt.

Die stellvertretenden Mitglieder ersetzen abwesende oder an der Teilnahme verhinderte Mitglieder des Kollegiums.

Die CNPD hat die Form einer öffentlichen Einrichtung unter der Aufsicht des für den Datenschutz zuständigen Ministers (aktuell Herr Xavier Bettel, Minister für Kommunikation und Medien). Nichtsdestotrotz ist die nationale Kommission unabhängig in der Ausübung ihres Amtes.

Geschäftsordnung

Die CNPD legt ihre Geschäftsordnung fest, die von den vollzählig versammelten Mitgliedern des Kollegiums einstimmig verabschiedet wird und ihre Arbeitsverfahren und -methoden beschreibt. Die Geschäftsordnung wird im Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg veröffentlicht.

Die Geschäftsordnung legt folgendes fest:

  1. die Betriebsbedingungen der CNPD,
  2. die Organisation der Abteilungen der CNPD,
  3. die für die Einberufung der Mitglieder des Kollegiums und die Abhaltung der Sitzungen des Kollegiums geltenden Modalitäten.

Beratungen

Das Kollegium kann nur dann rechtsgültig tagen und beschließen, wenn mindestens drei Mitglieder des Kollegiums anwesend sind. Die Beschlüsse werden mit der Mehrheit der Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Enthaltungen sind nicht zulässig.

Die Mitglieder des Kollegiums und die stellvertretenden Mitglieder dürfen nicht in Angelegenheiten tagen, beraten oder entscheiden, an denen sie ein direktes oder indirektes Interesse haben.

Zusammensetzung

Die Kommission besteht aktuell aus Frau Tine A. Larsen (Präsidentin), Herrn Thierry Lallemang (Kommissar), Herrn Christophe Buschmann Kommissar) und Herrn Marc Lemmer (Kommissar) sowie aus den Ersatzmitgliedern Frau Josiane Pauly, Frau Martine Kraus, Herrn Marc Hemmerling und Herrn François Thill.

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Vereidigung von Frau Tine A. Larsen und Herrn Thierry Lallemang als Kommissare (3. November 2014) - von links nach rechts: Xavier Bettel (Staatsminister, Minister für Kommunikation und Medien), Tine A. Larsen (Präsidentin) und Thierry Lallemang (Kommissar).

Vereidigung von Herrn Christophe Buschmann (13. Januar 2017) als Kommissar - von links nach rechts: Thierry Lallemang (Kommissar), Tine A. Larsen (Präsidentin) und Christophe Buschmann (Kommissar).

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Vereidigung von Frau Josiane Pauly und Herrn François Thill als Ersatzmitglieder (12. Dezember 2014) - von links nach rechts: Josiane Pauly (Ersatzmitglied), Tine A. Larsen (Präsidentin) und François Thill (Ersatzmitglied). 

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Vereidigung von Herrn Marc Hemmerling als Ersatzmitglied (14. November 2014) - von links nach rechts: Marc Hemmerling (Ersatzmitglied), Tine A. Larsen (Präsidentin) und Thierry Lallemang (Kommissar).

 

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