Organisation

Funktionsweise

Status

Die CNPD ist ein aus vier Mitgliedern, einschließlich des Vorsitzenden, bestehendes Kollegialorgan. Die Mitglieder werden als „Datenschutzkommissare” bezeichnet und sind berechtigt, den Titel „Kommissar“ zu führen, ohne dass sich dadurch ihr Rang oder ihr Gehalt ändern. Außerdem werden vier stellvertretende Mitglieder ernannt.

Die stellvertretenden Mitglieder ersetzen abwesende oder an der Teilnahme verhinderte Mitglieder des Kollegiums.

Die CNPD hat die Form einer öffentlichen Einrichtung unter der Aufsicht des für den Datenschutz zuständigen Ministers (aktuell Herr Xavier Bettel, Minister für Kommunikation und Medien). Nichtsdestotrotz ist die nationale Kommission unabhängig in der Ausübung ihres Amtes.

Beratungen

Das Kollegium kann nur dann rechtsgültig tagen und beschließen, wenn mindestens drei Mitglieder des Kollegiums anwesend sind. Die Beschlüsse werden mit der Mehrheit der Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Enthaltungen sind nicht zulässig.

Die Mitglieder des Kollegiums und die stellvertretenden Mitglieder dürfen nicht in Angelegenheiten tagen, beraten oder entscheiden, an denen sie ein direktes oder indirektes Interesse haben.

Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung der CNPD wurde am 22. Januar 2020 von den vollzählig versammelten Mitgliedern des Kollegiums einstimmig verabschiedet. Die Geschäftsordnung wurde im Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg veröffentlicht.

Die Geschäftsordnung legt folgendes fest:

  1. die Betriebsbedingungen der CNPD,
  2. die Organisation der Abteilungen der CNPD,
  3. die für die Einberufung der Mitglieder des Kollegiums und die Abhaltung der Sitzungen des Kollegiums geltenden Modalitäten.

Verordnung bezüglich des Untersuchungsverfahren

Die Verodnung bezüglich des Untersuchungsverfahren der CNPD wurde am 22. Januar 2020 gemäß Artikel 40 des Gesetzes vom 1. August 2018 betreffend die Organisation der nationalen Datenschutzkommission und die allgemeine Regelung zum Datenschutz verabschiedet. 

Zusammensetzung

Die Kommission besteht aktuell aus Frau Tine A. Larsen (Präsidentin), Herrn Thierry Lallemang (Kommissar), Herrn Christophe Buschmann Kommissar) und Herrn Marc Lemmer (Kommissar) sowie aus den Ersatzmitgliedern Frau Michèle Bram, Frau Martine Kraus, Herrn Marc Hemmerling und Herrn François Thill.

Kommissare

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Vereidigung von Frau Tine A. Larsen und Herrn Thierry Lallemang als Kommissare (3. November 2014) - von links nach rechts: Xavier Bettel (Staatsminister, Minister für Kommunikation und Medien), Tine A. Larsen (Präsidentin) und Thierry Lallemang (Kommissar).

Vereidigung von Herrn Christophe Buschmann (13. Januar 2017) als Kommissar - von links nach rechts: Thierry Lallemang (Kommissar), Tine A. Larsen (Präsidentin) und Christophe Buschmann (Kommissar).

Vereidigung von Herrn Marc Lemmer als Kommissar (24. April 2019) - von links nach rechts: Tine A. Larsen (Präsidentin) und Marc Lemmer (Kommissar). 

Ersatzmitglieder

von links nach rechts: Marc Hemmerling, Michèle Bram, François Thill und Martine Kraus (Ersatzmitglieder)

 

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