Rechtliche Aspekte

Nutzungsbedingungen der Webseite cnpd.public.lu

Von jedem Besucher, der diese Webseite benutzt, einschließlich Informationen, Dokumente, Produkte, Software und andere Dienstleistungen (nachfolgend: die „Dienstleistungen“) welche durch diese Webseite angeboten werden, wird angenommen, dass er die integralen Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.  

Verpflichtungen des Benutzers

Auf die Webseite wird über das Internet zugegriffen. Der Benutzer gibt an, die Risiken zu kennen und sie zu akzeptieren. Er muss sich durch eine geeignete und gesicherte informatische Konfiguration gegen die Auswirkungen der Softwarepiraterie absichern.

Die nationale Datenschutzkommission (CNPD) kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Benutzer direkt oder indirekt durch das Navigieren auf der Webseite, durch die Benutzung der Dienstleistungen, sowie der anderen Webseiten auf die sie verweist, erleidet.

Die Benutzung der Webseite ist kostenlos.

Änderungen der Webseite

Die CNPD kann, gegebenenfalls mit Hilfe des Centre des technologies de l’Etat (CTIE), diese Webseite ohne Ankündigung weiterentwickeln, ändern oder aussetzen aus Gründen der Wartung, der Aktualisierung oder aus anderen als erforderlich erachteten Gründen.

Die CNPD kann insbesondere zu jedem Zeitpunkt die ganzen oder Teile der Informationen und Dienstleistungen, die auf der Webseite enthalten sind oder vorgeschlagen werden, zurückziehen, hinzufügen, ergänzen oder spezifizieren. Die CNPD kann nicht für direkte oder indirekte Schäden in Bezug auf solche Änderungen oder Aussetzungen der Webseite haftbar gemacht werden.  

Generelle Haftungsbeschränkungen

Die CNPD gewährleistet mit Unterstützung des CTIE eine bestmögliche Verfügbarkeit dieser Webseite. Nichtdestotrotz kann sie nicht haftbar gemacht werden im Falle einer vorübergehenden partiellen oder integralen Nichtverfügbarkeit der Webseite.

Der CTIE gewährleistet eine bestmögliche Sicherheit des Computersystems und eine maximale Verfügbarkeit der Webseite. Nichtdestotrotz kann der CTIE nicht haftbar gemacht werden im Falle eines Hackerangriffs oder einer vorübergehenden partiellen oder integralen Nichtverfügbarkeit der Webseite.

Die CNPD gewährleistet eine bestmögliche Genauigkeit der Informationen, die auf der Webseite zu finden sind oder welche eventuell über andere Kommunikationswege online veröffentlicht werden. Nichtdestotrotz kann sie nicht haftbar gemacht werden, insbesondere im Falle von Ungenauigkeiten, Lücken oder Fehler die in den Informationen auf der Website enthalten sind, vor allem bei unterlassenen Aktualisierungen von Informationen oder Formularen oder bei Fehlerzuständen des Systems oder der Kodierung.

Die Informationen, welche auf der Website veröffentlicht werden, binden die CNPD nicht und können teilweise unvollständig sein.

Erklärungen und Übersetzungen werden nur zu Informations -  und Sensibilisierungszwecken zur Verfügung gestellt. Verbindlich sind ausschließlich die Gesetzestexte, welche im Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

Die auf der Webseite verfügbaren Informationen betreffen die Aktivitäten der CNPD und sind von genereller Natur. Diese Informationen berücksichtigen keine persönlichen oder spezifischen Umstände und können somit vom Benutzer nicht als individuelle Ratschläge oder Entscheidungen betrachtet werden.

Sollte der Benutzer spezifische Informationen betreffend den Datenschutz oder die Aktivitäten der CNPD benötigen, kann er die CNPD mittels des Kontaktformulars anschreiben.

Links zu anderen Webseiten

Als Annehmlichkeit für den Benutzer kann diese Webseite Links zu anderen Webseiten enthalten, die für ihn sinnvoll oder interessant sein können.

Die CNPD überprüft den Inhalt dieser Webseiten nicht systematisch. Sie kann deshalb nicht für den Inhalt dieser Webseiten haftbar gemacht werden, insbesondere nicht für die Legalität oder Genauigkeit der Informationen, die sie enthalten, oder für eventuelle materielle Schäden, die durch ihre Benutzung entstehen könnten. 

Änderungen der Nutzungsbedingungen

Auf Grund von Änderungen der Website, gesetzlichen Entwicklungen oder aus anderen als erforderlich erachteten Gründen können diese Nutzungsbedingungen zu jeder Zeit und ohne Ankündigung geändert oder vervollständigt werden. Es obliegt dem Nutzer die Nutzungsbedingungen zu konsultieren. Nur die online verfügbare aktualisierte Version ist gültig.

Es ist möglich, dass die Nutzungsbedingungen zwischen zwei Besuchen der Webseite geändert haben. Es obliegt dem Nutzer die Nutzungsbedingungen regelmäßig zu konsultieren.  

Geltendes Recht und zuständige Gerichte

Jeder Rechtsstreit betreffend die Benutzung dieser Webseite unterliegt dem luxemburgischen Recht und der exklusiven Zuständigkeit der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.  

Schutz der personenbezogenen Daten

Informationen betreffend die Verarbeitungen personenbezogener Daten durch die CNPD mittels der Webseite cnpd.public.lu finden sie hier.

Cookie Management

Ein Cookie ist eine Textdatei, die bei dem Besuch einer Webseite an ihren Browser geschickt und lokal auf ihrem Endgerät (PC, Laptop, Smartphone, etc.) gespeichert wird.

Cookies können zum Beispiel benutzt werden, um die optimale Nutzung einer Webseite zu ermöglichen und um ihre Funktionalitäten und Ergonomie zu verbessern.

Diese Webseite benutzt ausschließlich einen funktionellen Cookie, um das online-Ausfüllen des Beschwerdeformulars zu ermöglichen:

Name des Cookies

Inhalt

Aufbewahrungsdauer

JSESSIONID

Ein Token

Dauer der Session

Verarbeitungen betreffend den Newsletter

Nur um die Zustellung des Newsletters zu ermöglichen wird die E-Mail-Adresse, die eingegeben wurde um den Newsletter auf dieser Webseite zu abonnieren, an einen Auftragsverarbeiter, eine in Paris etablierte Firma namens „Mailjet“, übermittelt. Diese Firma unterliegt den gleichen gesetzlichen Pflichten, die sich aus der Datenschutz-Grundverordnung, dem abgeänderten Gesetz vom 30. Mai 2005 betreffend die spezifischen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung auf dem Gebiet der elektronischen Kommunikation und aus anderen Gesetzestexte, in denen für den Schutz personenbezogener Daten besondere Bestimmungen vorgesehen sind, ergeben. Um Missbräuche zu vermeiden muss der Benutzer seine Registrierung bestätigen, in dem er auf den ihm auf die angegebene E–Mail-Adresse zugesandten Link klicken muss.

Der Benutzer kann sich zu jeder Zeit über den in jeder E-Mail enthaltenen Link desabonnieren oder in dem er die CNPD kontaktiert. Die Aufbewahrungsdauer der personenbezogenen Daten überschreitet die Dauer der Einschreibung nicht. 

Politik der Mäßigung und Sprachen

Politik der Mäßigung

Jeder Benutzer der über soziale Medien mit der CNPD in Kontakt steht, verpflichtet sich über diese Medien keine Aussagen zu verbreiten, die eine Form von Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, ethnischer Herkunft, Behinderung, Familienstand oder beruflicher Stellung darstellt.

Beleidigende, rassistische, sexistische oder obszöne Äußerungen sind auf den sozialen Medien fehl am Platz. Sie werden gelöscht und gemeldet.  

Sprachen

Die CNPD kommuniziert hauptsächlich in französischer Sprache. Abhängig von den Empfängern können Informationen in den beiden anderen offiziellen Sprachen des Großherzogtums Luxemburg übermittelt werden, nämlich Deutsch und Luxemburgisch, sowie in englischer Sprache.

Die CNPD antwortet im Rahmen des Möglichen auf Fragen / Kommentare in der vom Empfänger der Antwort benutzten Sprache.  

 

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