Beschlüsse und Gutachten

Diese Rubrik enthält die wichtigsten Stellungnahmen und Beschlüsse der nationalen Kommission.

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Finanzdienstleistungen (PL 7024)
- 09/01/2018
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7024 abgegeben.
Datenverarbeitung bei Polizei und Justiz
- 28/12/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7168 abgegeben.
Umsetzung der DSGVO und Abänderung des Datenschutzgesetzes
- 28/12/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7184 abgegeben.
Öffentlicher Dienst
- 07/12/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7182 abgegeben.
Pauschalreisen und Reisedienstleistungen
- 01/12/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7136 abgegeben.
Polizei (PL 7045)
- 01/12/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7045 abgegeben.
Verarbeitung von Fluggastdatensätzen
- 23/11/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7151 abgegeben.
Bestimmung der Abhängigkeit der Kinder
- 23/11/2017
Die CNPD hat sich zu drei Vorentwürfen von Großherzoglichen Verordnungen über die Bestimmung der Abhängigkeit der Kinder geäussert.
Agence eSanté
- 20/11/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7061 abgegeben.
Wohnbeihilfe
- 27/10/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zum abgeänderten Gesetz vom 25. Januar 1979 abgegeben.
Finanzdienstleistungen (PL 7024)
- 27/07/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 7024 abgegeben.
Kontrolle des Import, Export und Transit von Waren (PL 6708)
- 21/07/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zur Gesetzesvorlage Nr. 6708 abgegeben.
Exposition gegenüber ionisierender Strahlung
- 14/07/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zum Gesetzesentwurf XXX über die Exposition gegenüber nichtionisierender Strahlung agegeben.
Navigationsdienst
- 19/05/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zum Gesetzesprojekt : zur Festlegung der technischen Vorschriften für Binnenschiffe; zur Abänderung des Gesetzes vom 28. Juli bezüglich der Schaffung eines Navigationsdienstes.
Angabe bestimmter Krankheiten im Kontext der öffentlichen Gesundheit
- 10/05/2017
Die CNPD hat sich zum Gesetzesentwurf betreffend der Angabe bestimmter Krankheiten im Kontext der öffentlichen Gesundheit geäussert.
Zuschüsse für Haushalte mit geringem Einkommen
- 10/05/2017
Die CNPD hat eine Stellungnahme zum Entwurf einer Großherzoglichen Verordnung zur Festlegung der Bedingungen und Modalitäten des Zuschusses für Haushalte mit geringem Einkommen.
Terroristische Bedrohung (PL6921)
- 10/05/2017
Die CNPD hat ihre 3. Stellungnahme zum Gesetzesprojekt Nr. 6921 veröffentlicht.
Prüfungen in der luxemburgischen Sprache im Hinblick auf die Zulassung zur Einbürgerung
- 07/04/2017
Die CNPD hat zum Vorentwurf einer Großherzoglichen Verordnung über die Prüfungen in der luxemburgischen Sprache im Hinblick auf die Zulassung zur Einbürgerung geäussert.
Terroristische Bedrohung (PL6921)
- 30/03/2017
Die CNPD hat ihre 2. Stellungnahme zum Gesetzesprojekt Nr. 6921 veröffentlicht.
Polizei
- 23/03/2017
Die CNPD hat ihre Stellungnahme zu den Gesetzesentwürfen Nr. 7044 und 7045 abgegeben.

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